AKTUELLES
Die aktuellsten Meldungen aus dem Gemeindeverband
Die Hessenschau berichtet über das Finanzchaos in unserer Gemeinde
Kirchheimer CDU weist SPD-Kritik zurück
Der CDU-Gemeindeverband Kirchheim weist die jüngste Kritik des Kirchheimer SPDOrtsvereines, u.a. an der Informationspolitik der Gemeinde entschieden zurück. „Die SPD kritisiert die Informationspolitik der Gemeindevertretung und fehlende Quartalsberichte als ‚klaren Verstoß gegen die Gemeindehaushaltsverordnung“ hieß es in einer Presseerklärung. Es sei jedoch daran erinnert, dass die SPD seit über 50 Jahren die politische Mehrheit in Kirchheim innehat und bis Ende 2022 den Bürgermeister stellte. Insbesondere in der Amtszeit von Altbürgermeister Manfred Koch (SPD) wurden schwerwiegende Fehler u.a. in der Finanzbuchhaltung gemacht.“, so der Vorsitzende der Kirchheimer CDU, Andreas Thon.
Kirchheim und der Kampf mit Altlasten
Die Tagesordnung für die Gemeindevertretersitzung in Kirchheim vom 21. März 2024 war recht kurz und schien auch unspektakulär. So gingen wohl die meisten Anwesenden von einer kurzen Sitzungsdauer aus. …zu früh gefreut.
Zunächst berichtete Bürgermeister Schmidt, welcher seit November 2022 im Amt ist, von der Abnahme und Beendigung des Förderprogrammes KIP. Im Rahmen dieses Förderprogrammes wurden seit 2016 verschiedene Maßnahmen in Kirchheim durchgeführt. Dabei wurden rund 610.000 € unter anderem für Spielplätze, Sanierung verschiedener Straßen, neue Geräte für den Bauhof und den Kindergarten verplant.
Kirchheimer CDU will ein Zeichen gegen das Waldsterben setzen
Der CDU-Gemeindeverband Kirchheim plant einen Kirchheimer Waldpflanztag am 20.01.2024 von 10:00 Uhr bis ca. 16:00 Uhr, im Goldgraben zwischen Gershausen und Allendorf. Die Initiative zielt darauf ab, ein Waldstück aufzuforsten und dabei 400 Traubeneichen zu pflanzen, um aktiv dem fortschreitenden Waldsterben entgegenzuwirken.
Kirchheimer CDU ist gut aufgestellt - Vorstand wird im Amt Bestätigt
Kirchheim. Der CDU Gemeindeverband Kirchheim hat seine diesjährige Mitgliederversammlung abgehalten, neben der Delegiertenwahl zur Europawahl 2024 und dem Gedenken an ein verstorbenes Mitglied,
standen die Vorstandswahlen im Mittelpunkt. Die Versammlung, die im Anbau des Kirchheimer Bürgerhauses
stattfand, bot den Mitgliedern auch Gelegenheit zur Diskussion über viele politische Themen.
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Berichterstattung der Hersfelder Zeitung zur Sitzung der Gemeindevertretung vom 19.10.2023
CDU-Fraktionen aus Kirchheim, Neuenstein und Oberaula starten gemeinsame Initiative zur Tourismusentwicklung am Eisenberg
Kirchheim/Neuenstein/Oberaula
– Die CDU-Fraktionen der Gemeinden Kirchheim, Neuenstein und Oberaula haben die Bildung einer "CDU-Arbeitsgruppe Eisenberg" angekündigt, die sich
gezielt der Förderung des Tourismus am Eisenberg widmen wird. Nach der Schließung bzw. der Insolvenz des Berggasthofes, wäre es natürlich der
Idealfall, wenn sich ein neuer Käufer oder Pächter für dieses Objekt findet. Sollte dies nicht gelingen, so will man sich insbesondere dafür einsetzen, wieder die Zugänglichkeit des
Borgmannturmes für die Öffentlichkeit sicherzustellen, der als Wahrzeichen der Region gilt. Darüber hinaus möchte die neue Arbeitsgruppe neue Ideen für das Gesamtkonzept Eisenberg
entwickeln. Weiterlesen
Rede zum Antrag zur Aussetzung der Planungen für den Kindergarten Neubau, von Sebastian Hattwich (06.10.2022)
Die Kirchheimer Gemeindevertretung hat am 06.10.2022 nicht nur Axel Schmidt als neuen Bürgermeister vereidigt, es ging u.a. auch um die weitere Planung des Neubaus der Kindertagesstätte sowie um den Ankauf von Grundstücken für diesen Bau. Die CDU-Fraktion sieht hier noch zu viele offene Fragen und befürchtet zu hohe Kosten, u.a. durch die extrem gestiegenen Bau- und Energiekosten, daher haben wir einen Antrag zur vorrübergehenden Aussetzung der Planungen gestellt (der leider keine Mehrheit in der Gemeindevertretung gefunden hat). Die mündliche Antragsbegründung können Sie in der Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Sebastian Hattwich nachlesen:
Sebastian Hattwich neuer Fraktionsvorsitzender
Sebastian Hattwich ist neuer Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung von Kirchheim, die Fraktion hat ihm einstimmig das Vetrauen ausgesprochen. Er übernimmt ab sofort die Nachfolge von Axel Schmidt, der am 01.11.2022 seinen Dienst als Bürgermeister antreten wird.
Axel Schmidt zum neuen Bürgermeister von Kirchheim gewählt
Mit 53,86 Prozent haben die Kirchheimer Axel Schmidt (CDU) zum neuen Bürgermeister gewählt. Er löst im November nach 24 Jahren Amtsinhaber Manfred Koch (SPD) ab. So nervös sei er seit seiner Hochzeit nicht mehr gewesen, gestand Axel Schmidt, nachdem das Wahlergebnis in Kirchheim feststand, das ihn mit 53,86 Prozent zum neuen Bürgermeister macht. Doch nun strahlte der CDU-Politiker übers ganze Gesicht und nahm Glückwünsche und Blumen von allen Seiten entgegen. Er sei nicht überrascht von dem Ergebnis, betonte Schmidt. „Dafür bin ich ja angetreten. Damit habe ich gerechnet“, erklärte er selbstbewusst. Er dankte den Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen und versprach, seinen Slogan „Kirchheim kann mehr“ nun einzulösen.
Rede zur Machbarkeitsstudie zum Neubau des Kindergartens von Gemeindevertreter Sebastian Hattwich
Die Kirchheimer Gemeindevertretung hat am 24.02.2022 mit der Mehrheit der SPD-Fraktion den Neubau einer Kindertagesstätte im Bereich Hauptstraße/Wiesenweg beschlossen. Diesen Standort halten wir nicht für ideal, daher haben wir intensiv für den Standort "Langer Garten" geworben. Unser Gemeindevertreter Sebastian Hattwich hat hierzu eine Präsentation in der Sitzung vorgetragen. Diese können Sie inkl. seiner Rede auf unserer Homepage nachlesen.
Axel Schmidt offiziell als Bürgermeisterkandidat nominiert
Kirchheim. Die Mitglieder des CDU-Gemeindeverbandes Kirchheim, haben in einer Mitgliederversammlung den Fraktionsvorsitzenden in der Gemeindevertretung, Axel Schmidt offiziell als Kandidat für die Bürgermeisterwahl am 15.05.2022 nominiert. Das Votum der Mitglieder fiel einstimmig aus, alle machten in der Aussprache zur Vorstellung deutlich, dass man sich voller Überzeugung hinter den Kandidaten stellen werde.
CDU besichtigt Waldkindergarten in Oberaula
Kirchheim/Oberaula. Seit dem Sommer 2021 hat der Waldkindergarten in Oberaula geöffnet und wird dort auch sehr gut angenommen. In den Nachbarkommunen steigt nun ebenfalls das Interesse am Thema Waldkindergarten. Aus diesem Grund besichtigte die Kirchheimer CDU-Fraktion, gemeinsam mit Vertreterinnen des Elternbeirates der Kirchheimer Kindertagesstätte, die Einrichtung in Oberaula. „Dieses Konzept ist eine tolle Sache mit vielseitigen Entfaltungsmöglichkeiten für die Kinder, die sich nahezu uneingeschränkt ausleben können.“ so Axel Schmidt, der Fraktionsvorsitzende der Kirchheimer CDU, der auch als Bürgermeister kandidiert.
Die Haushaltsrede 2022 unseres Fraktionsvorsitzenden und Bürgermeisterkandidaten Axel Schmidt
Die Kirchheimer Gemeindevertretung hat am 16.12.2021 den Haushaltsplan 2022 und den Wirtschaftsplan der Gemeindewerke, durch
die absolute Mehrheit der SPD-Fraktion beschlossen. Als CDU-Fraktion hatten wir gute Gründe uns hirbei zu enthalten. Die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden und Bürgermeisterkandidaten
Axel Schmidt lesen Sie hier im Wortlaut:
Frischer Wind für das Rathaus in Kirchheim
Axel Schmidt gibt seine Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters bekannt
Axel Schmidt, der derzeitige CDU-Fraktionsvorsitzende, kandidiert für das Amt des Kirchheimer Bürgermeisters bei der anstehenden Wahl im kommenden Jahr. Der Vorstand des CDU-Gemeindeverbandes hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, mit Schmidt in den Wahlkampf zu ziehen. Auf einer kürzlichen Mitgliederversammlung wurden zudem die Mitglieder darüber informiert, die den Vorschlag sehr begrüßen. Eine offizielle Nominierung soll durch eine weitere Mitgliederversammlung Anfang kommenden Jahres erfolgen.
Nachbericht zur Sitzung der Gemeindevertretung vom 07.10.2021
In der Sitzung der Gemeindevertretung vom 07.10.2021 drehte sich alles um den Seepark Kirchheim und dessen neue Eigentümer, der hinduistischen Glaubensgemeinschaft Bhakti Marga. Auschließlich zwei Punkte standen auf der Tagesordnung der Sitzung, im ersten Tagesordnungspunkt sollte ein vereinfachtes Verfahren auf den Weg gebracht werden, das den bestehenden Bebauungsplan "Seepark" dahingehend ändert, dass es für die Bhakti Ashram AG möglich wird, dort Wohnsitze für die eigenen Mitarbeiter anzumelden. Als CDU-Fraktion haben wir uns gegen dieses vereinfachte Verfahren ausgesprochen, auch vor dem Hintergrund, das im Vorfeld die Zugänglichkeit rund um den See geklärt werden sollte, dennoch wurde der Antrag durch die Mehrheit der SPD-Fraktion angenommen.
Im zweiten Tagesordnungspunkt ging es um den Antrag unserer CDU Fraktion "Sicherung der öffentlichen Zugänglichkeit des Geländes Seepark Kirchheim", welcher darauf abzielte, eine schriftliche Vereinbarung mit Bhakti Marga zu treffen, damit das Gelände um den Kirchheimer Seepark auch in Zukunft für Bürger und Touristen frei zugänglich bleibt. Leider wurde der Antrag von weiten Teilen der SPD-Fraktion abgelehnt.
Diese Haushaltrede des Kirchheimer Gemeindevertreters Sebastian Hattwich sollten Sie gelesen haben
Standort für neuen Kindergarten gesucht
Der Kindergarten in Kirchheim hat bereits seit ein paar Jahren seine Kapazitätsgrenze überschritten. Der Gemeindevorstand hatte hierzu bereits Räumlichkeiten vom Landkreis, in der benachbarten Grundschule angemietet, um hier einen weiteren Gruppenraum einzurichten. Der Betriebsleiter der Gemeindewerke hat in seinem Entwurf des Wirtschaftsplanes 2021 insgesamt 1,5 Millionen Euro eingeplant um im kommenden Jahr einen Neubau des Kindergartens zu verwirklichen. „Für die Kirchheimer CDU ist es wichtig frühzeitig die Bürger und Eltern mit in das Bauvorhaben einzubeziehen“, so Andreas Thon, Vorsitzender der Kirchheimer CDU und dessen Stellvertreter Axel Schmidt, der ebenfalls Ortsvorsteher von Kirchheim ist. „Immobilien fallen in Kirchheim in die Zuständigkeit des Betriebsleiters und der Betriebskommission, aber bei einem so wichtigen Vorhaben sollten aus unserer Sicht, dringend auch die politischen Gremien, wie der Gemeindevorstand und die Gemeindevertretung involviert werden. Auch der Elternbeirat und die Kindergartenkommission sollten frühzeitig in die Planungen mit eingebunden werden. Mehr...
Starke Listen für die Kommunalwahl
Am 14. März finden in Hessen die nächsten Kommunalwahlen statt, u.a. in Kirchheim wird eine neue Gemeindevertretung und neue Ortsbeiräte gewählt. „Der CDU Gemeindeverband Kirchheim hat die feste Absicht eine klare Mehrheit in der nächsten Gemeindevertretung zu gewinnen um endlichen neuen Schwung nach Kirchheim zu bringen. Wir treten hier nicht an um Zweiter bei der Kommunalwahl zu werden“ gab sich Andreas Thon, der Vorsitzender der Kirchheimer CDU, bereits im Vorfeld der Mitgliederversammlung kämpferisch. Die Mitgliederversammlung unter aktuellen Corona-Vorschriften durchzuführen war eine besondere Herausforderung, die jedoch von allen Mitgliedern vorbildlich umgesetzt wurde. Mehr...
CDU will Hotels und Pferdebesitzer entlasten
Kirchheim – Den kommunalen Rettungsschirm hat Kirchheim nun verlassen, zwar nicht durch eigene Leistung, sondern durch die Beendigung dieses Programmes durch den hessischen Landtag, dennoch gelten die strengen Vorschriften nun auch nicht mehr für Kirchheim. „Im Rahmen des Rettungsschirmes wurden seinerzeit die Pferdesteuer sowie die Bettensteuer in Kirchheim eingeführt, um die klammen Kassen der Gemeinde zu füllen. Jetzt ist die Zeit gekommen um diese Bagatellsteuern wieder abzuschaffen. Die Hoteliers und Pferdebesitzer in Kirchheim haben nun lange genug zusätzliche Abgaben gezahlt um der Gemeinde die Haushaltslöcher zu stopfen. Die Haushaltslage ist zwar nach wie vor angespannt, aber die Hotels haben der Gemeinde in deren Krise geholfen und nun ist die Gemeinde dran den Hotels zu durch die Corona-Krise zu helfen und zumindest einen kleinen Beitrag zu leisten“ so Andreas Thon, der Vorsitzende des CDU Gemeindeverbandes, der selbst in der Hotellerie tätig ist.
Gemeindevertreter wollen mehr Einfluss
CDU-Fraktion stellt Antrag auf Auflösung der Gemeindewerke
Die Kirchheimer CDU hat für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung u.a. einen Antrag gestellt, der sich mit der Auflösung der Gemeindewerke beschäftigt, die seit 1998 bestehen. Wie in vielen anderen Kommunen wurden diese ins Leben gerufen um die Wasser- und Abwasserversorgung vom allgemeinen Haushalt auszugliedern, in Kirchheim kamen damals noch der Bereich Freizeit- und Erlebnisfreibad, der Naturerlebnispark, sowie der Bereich Energie, der sich mit dem Betrieb der Fotovoltaikanlage auf dem Dach der Kläranlage befasst, dazu. Im Jahr 2008 wurde dies noch einmal umstrukturiert und es kamen die Betriebszweige Immobilien und Bauhof dazu.
Seitdem unterliegt einer großer Teil der kommunalen Aufgaben nicht mehr unter der Kontrolle der gemeindlichen
Gremien, wie der Gemeindevertretung oder des Gemeindevorstandes. Die Gemeindewerke werden zwar von einem anderen Gremium kontrolliert, der Betriebskommission, für diese gelten aber auch andere
Regelungen als für die öffentlichen Gremien. So z.B. sind in der Betriebskommission zwar der Bürgermeister, 5 Gemeindevertreter, 3 Mitglieder des Gemeindevorstandes, 2 Vertreter des Personalrates
sowie 2 sachkundige Bürger vertreten, diese tagen aber unter Ausschluss der Öffentlichkeit, zudem werden die Beratungsergebnisse dort nicht nach außen getragen.
Andreas Thon, der Vorsitzende der Kirchheimer CDU, sowie sein Stellvertreter Axel Schmidt kritisieren daher „Es ist für uns nicht weiter hinnehmbar, das die zentralen Bereiche für die Zukunft
unserer Heimat hinter verschlossenen Türen verhandelt werden und die Bürger am Ende vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Uns ist es wichtig, das gerade die Themen, bei denen es auch um viel
Geld geht, auf breite Schultern gestellt werden. Das heißt hierüber sollte die Gemeindevertretung entscheiden und die Diskussion sollte nicht an den Bürgern vorbei gehen.“
Kirchheim, der ewige Rettungsschirm-Patient?
Kirchheim- Zu einer anregenden Diskussionsrunde besuchte der Hessische Finanzminister Dr. Schäfer in der vergangenen Woche den CDU-Verband in der Autobahn-Gemeinde Kirchheim. Auf Einladung des Vorsitzenden Andreas Thon sprach er mit den CDU-Mitgliedern und Landrat Dr. Koch über die Anstrengungen des Landes zur Entschuldung der Kommunen im Rahmen des „kommunalen Schutzschirms“ und die besondere Situation in Kirchheim.
Die Gemeinde Kirchheim ist seit dem Jahr 2013 unter dem kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen. Mit dem Schutzschirm wird der Gemeinde beim Abbau der massiven Schulden geholfen, im Gegenzug hat sich Kirchheim verpflichtet ausgeglichene Haushaltspläne vorzulegen und somit keine neuen Schulden aufzunehmen. Um aus dem Schutzschirm wieder entlassen zu werden muss die Gemeinde nun mindestens 3 Jahre in Folge ausgeglichene Haushalte vorweisen können.
CDU Kirchheim stellt weichen für die Kommunalwahl 2021
Kirchheim – Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Kirchheimer CDU standen zahlreiche Punkte auf der Tagesordnung. In seinem Rechenschaftsbericht erläuterte der Vorsitzende Andreas Thon die Arbeit der vergangenen 2 Jahre, in denen insgesamt 6 Vorstandssitzungen, davon 2 gemeinsame mit der CDU aus Niederaula, sowie eine Mitgliederversammlung in 2018 stattfanden. Zudem wurde im Jahr 2018 eine neue Homepage gestaltet, die mit einer neuen Facebook-Seite den Internetauftritt des Gemeindeverbandes ergänzt. Neben den traditionellen Winterwanderungen „Rund um Gershausen“ gab es in diesem Jahr zum ersten Mal ein gemeinsames Sommerfest mit der CDU aus Niederaula, die Zusammenarbeit mit den Parteifreunden aus der Nachbargemeinde soll weiter ausgebaut werden, auch im Hinblick auf eine engeren Zusammenarbeit der beiden Kommunen. Bei den vergangenen Landtags- und Europawahlen musste die CDU schwere Verluste hinnehmen, die laut Thon vor allem der Arbeit der großen Koalition in Berlin geschuldet sind. Immerhin konnte man bei beiden Wahlen die meisten Stimmen im Gemeindegebiet Kirchheim holen und lag jeweils knapp vor der SPD. In den kommenden 2 Jahren steht vor allem die Kommunalwahl 2021 im Fokus, hierfür wurde der Wahlvorbereitungsausschuss gebildet, der nun ein Jahr Zeit hat die Kandidatenliste und das Wahlprogramm vorzubereiten.